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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Allgemein
Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen der Firma Ehenbachtaler Spezialitäten und deren Kunden (nachfolgend "Besteller" genannt) unterliegen ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie gelten für die Auslieferung und Zustellung von Waren, die der Kunde (Besteller) über Telefon, Internet, per E-Mail , schriftlich oder per Fax bei der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten bestellt. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden (Besteller) finden keine Anwendung es sei denn, die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten hätte ausschließlich ihrer Geltung zugestimmt.
Vertragsschluss, Preise
1. Der Kunde wird von der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten über den Eingang der Bestellung informiert. Die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen nach Bestellung annehmen. Der rechtsgültige Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes durch die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per E-Mail bei der Versandbestätigung oder durch Lieferung der Ware. Ein etwaiges Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2. Die auf der Webseite aufgeführten Preise und Konditionen zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden sind für die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten bindend. Die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten hat jedoch das Recht zum Rücktritt vom Vertrag, sollten Schreib-, Druck- und Rechenfehler vorliegen.
3. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten behält sich vor, einzelne Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen auszuliefern.
5. Kann die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten eine Bestellung nicht ausführen, da ein Produkt nicht lieferbar ist, wird die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners erstatten.
6. Im Falles eines Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Lieferung
1. Lieferungen erfolgen zu den auf der Website bei der Bestellung geltenden Versandbedingungen an die angegebene Postanschrift. Für die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten gelten speziell folgende Versandbedingungen. Angaben zur Lieferfrist sind dabei unverbindlich, es sei denn, ein Termin wurde von der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten fest zugesagt.
2. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland, Österreich, die Schweiz, Luxemburg und Lichtenstein. Bei Lieferungen ins Ausland übernimmt der Kunde Zölle und Steuern.
3. Eine Selbstabholung durch den Besteller ist nach e-Mail Anfrage ab dem Lager möglich. In diesem Fall entfallen die Versandkosten.
4. Die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Kosten trägt dabei die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten.
5. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
6. Sofern die Voraussetzungen von Ziffer 5 vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
7. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist die Schadensersatzhaftung von der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten auf den vorhersehbaren, eintretenden Schaden begrenzt. Die Begrenzung tritt auch ein, sofern der von der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.
Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten.
2. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten fällig. Die Zahlung erfolgt mit den auf der Website zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Zahlungsweisen.
3. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.
4. Für den Fall der Nichteinlösung oder Rückgabe einer Lastschrift ermächtigt der Besteller hiermit unwiderruflich seine Bank der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten seinen Namen und seine aktuelle Anschrift mitzuteilen. Mögliche Rücklastschriftgebühren die aus vom Besteller zu vertretenden Gründen der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten in Rechnung gestellt werden, kann die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten vom Besteller einfordern.
Haftungsbeschränkung, offensichtliche Mängel, Mängelrechte
1. Haftet die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden für einfache Fahrlässigkeit, so gilt folgendes: Die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit besteht nur bei Verzug oder Unmöglichkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und ist auf den voraussehbaren typischen Schaden (vertragstypischer Durchschnittsschaden) begrenzt. Im übrigen bleibt die gesetzliche Haftung der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten unberührt, insbesondere die Haftung für Vorsatz, arglistiges Verschweigen eines Mangels, grobe Fahrlässigkeit sowie eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung (beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz). Unberührt bleibt auch eine etwaige Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.
2. Die Haftungsbeschränkung nach Nr. 1 gilt auch gegenüber Dritten, die in den Schutzbereich der Vertragsbeziehung einbezogen werden.
Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten haften nicht weitergehend als die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten selbst.
3. Offensichtliche Mängel können nur binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Ware beim Besteller geltend gemacht werden. Die Rüge muß am letzten Tag dieser Frist bei Ehenbachtaler Spezialitäten schriftlich eingehen, wobei der Eingang per E-Mail oder Fax ausreichend ist.
4. Im übrigen gelten bei Mängeln die gesetzlichen Regelungen.
Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Durchführung von Bestellungen und Betreuung des Kunden erforderlichen personenbezogenen Daten durch die die Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten ausführlich in der Datenschutzinformation unterrichtet worden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
Widerrufsbelehrung
1. Der Kunde hat für seine Bestellung ein gesetzliches Widerrufsrecht, es sei denn, die bestellte Ware kann aufgrund ihrer Beschaffenheit schnell verderben (z.B. gekühlte Lebensmittel), ist aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet (z.B. angebrochene oder geöffnete Ware) oder deren Verfalldatum beim Rückversand überschritten werden würde.
2. Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, kann der Kunde seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Ehenbachtaler Spezialitäten
Erich Biller
Am Scherhübel 8
92253 Schnaittenbach
oder
info@ehenbachtal.de
3. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzung (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, hat der Kunde der Fa. Ehenbachtaler Spezialitäten ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Beanstandungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand, salvatorische Klausel
1. Für den Fall, dass der Besteller Beanstandungen erheben will, kann er diese vorbringen bei info@ehenbachtal.de.
2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschuss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.
3. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist soweit gesetzlich zulässig Amberg, dies gilt auch für das Mahnverfahren. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Ehenbachtaler Spezialitäten
Erich Biller
Am Scherhübel 8
92253 Schnaittenbach
Telefon: 09622/717392
Telefax: 09622/717393
E-Mail: info@ehenbachtal.de
Internet: www.ehenbachtal.de
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